Rainbow Import & Export GmbH

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Rainbow Geschenkartikel Im- & Export GmbH, Ardeyer Str. 100, 58730 Fröndenberg, Deutschland) - im Folgenden kurz Rainbow GmbH genannt - über die Internetseite www.rainbow-shop.de schließen, soweit nicht schriftlich zwischen den Parteien eine Abänderung vereinbart wird. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen sind nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung wirksam.

(2) Wir bieten unsere Ware nur zum Kauf an, soweit Sie eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft sind, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (Unternehmer). Ein Kaufvertragsabschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen. Mit der Registrierung als Neukunde bzw. der Übersendung seines Gewerbenachweises bestätigt der Kunde seine gewerbliche unternehmerische Tätigkeit.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf unserer Internetpräsenz.

(2) Unsere Angebote im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

(3) Sie können ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) telefonisch, per E-Mail, per Fax, schriftlich oder über das Online-Warenkorbsystem abgeben.

(4) Beim Kauf über das Online-Warenkorbsystem werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im Warenkorb abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den Warenkorb aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Klick auf den Button Kasse oder weiter und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.

4.1 Hierbei ist zu beachten, dass die endgültigen Versandkosten aus technischen und organisatorischen Gründen an dieser Stelle noch nicht endgültig feststehen. Ebenso kann es vorkommen, dass die von Ihnen bestellten Artikel nicht in exakter Menge physisch verfügbar sind und die Mengen daher noch angepasst werden müssen. Dies wirkt sich ebenfalls auf den Rechnungsbetrag aus. Daher sollten Sie vor der Zahlung auf unsere Rechnung (per E-Mail) warten.

Der Mindestbestellwert beträgt 100,- € netto je Bestellung. Sind ein oder mehrere Artikel nicht lieferbar, wird der Kunde hierüber informiert. Wird hierdurch der Mindestbestellwert nicht unterschritten wird die übrige Lieferung ordnungsgemäß ausgeführt und es besteht kein Rücktrittsrecht vom Kaufvertrag. Bei Unterschreitung des Mindestbestellwertes, behalten wir uns eine Stornierung des Auftrages vor.

Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion zurück des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche Bestellungvorgang jetzt abschließen geben Sie ein verbindliches Angebot bei uns ab.

Sie erhalten zunächst eine automatische E-Mail über den Eingang ihrer Bestellung, die noch nicht zum Vertragsschluss führt.

(5) Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt innerhalb von 3-5 Werktagen durch Bestätigung in Textform (z.B. E-Mail), in welcher Ihnen die Ausführung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird (Auftragsbestätigung) oder durch Zusendung unserer Rechnung.

(6) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 3 Preise, Zahlungsbedingungen und Versandkosten

(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Nettopreise dar. Sie beinhalten nicht die gesetzliche Umsatzsteuer.

(2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie werden gesondert berechnet, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. Nähere Einzelheiten finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.

(3) Sie haben die unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesenen Zahlungsmöglichkeiten. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten oder auf der Rechnung keine andere Zahlungsfrist angegeben ist, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. Der Abzug von Skonti ist nur zulässig, sofern im jeweiligen Angebot oder in der Rechnung ausdrücklich ausgewiesen.
Abhängig von der gewählten Zahlungsart können Transaktionsgebühren berechnet werden.
(4) SEPA-Lastschrift (Basis- und/ oder Firmenlastschrift)
Bei Zahlung per SEPA-Basislastschrift oder per SEPA-Firmenlastschrift ermächtigen Sie uns durch Erteilung eines entsprechenden SEPA-Mandats, den Rechnungsbetrag vom angegebenen Konto einzuziehen. Wir stellen Ihnen auf unserer Internetseite oder spätestens unmittelbar nach Vertragsschluss per E-Mail die Formulare zur Erteilung des SEPA-Mandats zur Verfügung. Sie sind verpflichtet, innerhalb von 5 Tagen nach Vertragsschluss das von Ihnen zu erteilende Mandat schriftlich mit Ihrer Unterschrift an uns zu übersenden. Die Frist für die Übermittlung der Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 5 Tage vor dem Fälligkeitsdatum verkürzt. Sie sind verpflichtet für die ausreichende Deckung des Kontos zum Fälligkeitsdatum zu sorgen. Im Falle einer Rücklastschrift aufgrund Ihres Verschuldens haben Sie die anfallende Bankgebühr zu tragen.
Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall die Zahlungsarten SEPA-Basislastschrift und/ oder SEPA-Firmenlastschrift auszuschließen.

§ 4 Lieferbedingungen

(1) Die voraussichtliche Lieferfrist ist im jeweiligen Angebot angegeben. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Bei der Zahlart Vorkasse per Überweisung, Paypal und Traxpay erfolgt die Versendung der Ware erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises inklusive eventueller Transaktionsgebühren der Zahlungsart und der Versandkosten bei uns.
(2) Sollte ein von Ihnen bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem von uns nicht zu vertretenden Grund nicht verfügbar sein, werden Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.

(3) Die Versendung erfolgt auf Ihre Gefahr. Sofern Sie es wünschen, erfolgt der Versand mit einer entsprechenden Transportversicherung, wobei die hierdurch entstehenden Kosten von Ihnen zu übernehmen sind.

(4) Wir behalten uns vor, Teillieferungen zu Ihrer Bestellung auszuführen.

(5) Nimmt der Käufer die gelieferte Ware nicht ab und verzichten wir auf die Durchsetzung unseres Lieferanspruchs, 
ist der Käufer verpflichtet, uns eine Vertragsstrafe in Höhe von 15% des Auftragswertes zu bezahlen. 
Wir behalten uns vor gegebenenfalls einen höheren Schadenersatz geltend zu machen.

§ 5 Gewährleistung

(1) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.

(2) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.

(3) Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 5 Werktagen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Den Käufer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

(4) Die Mängelrüge muss die genaue Artikelbezeichnung, Menge, Rechnungs- und Auftragsnummer und eine genau Mängelbeschreibung enthalten. Wir empfehlen die Nutzung des RMA-Formulars, dass Sie als PDF Download in ihrem Mein Konto Bereich unseres Shops nach Login finden. Unfreie Rücksendungen werden von uns generell nicht angenommen. Bitte sprechen Sie uns vorher an. Rücksendekosten werden nur bei von uns zu vertretenden Mängeln erstattet und müssen vorab vereinbart werden. Keine Express-Sendungen. Bitte sorgen Sie für eine der Ware entsprechende sichere Verpackung. Sie muss für den gewählten Versandweg angemessen sein.

(5) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung, Ersatzlieferung oder Gutschrift.

(6) Liefert Rainbow zum Zwecke der Nacherfüllung oder Nachbesserung als Ersatz einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann Rainbow GmbH vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstandes verlangen. Kontaktieren Sie hierzu vorab unseren RMA Kundenservice.

(7) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Lagerung, Auspacken, Aufstellung, Anschluss oder Bedienung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen Rainbow GmbH.

(8) Handelsübliche, geringfügige, oder technische nicht vermeidbare Abweichungen in Quantität, Qualität, Form, Farbe, Muster, Druck, Größe oder anderer Produkteigenschaften berechtigen nicht zu Beanstandungen bzw. einer Mängelrüge.

§ 6 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

(3) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.

§ 7 Haftung

(1) Wir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weiter haften wir ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei schriftlicher Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.

(2) Die Haftung für Mängel im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung richtet sich nach der entsprechenden Regelung in unseren Kundeninformationen (Teil II) und Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).

(3) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.

(4) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

(5) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

§ 8 Urheberrecht an Fotos und Texten

Alle Fotos, Texte, Grafiken und Medien von Rainbow GmbH sind durch das Urheberrecht geschützt. Eine Verwendung unserer Artikelfotos und Texte in jeder Form bedarf unserer schriftlichen Zustimmung. Diese kann durch Rainbow GmbH einseitig jederzeit auch ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. Eine Verwendung von Bildmaterial mit unseren Fotomodels ist grundsätzlich nicht gestattet.

§ 9 Kommunikationswege

Rainbow GmbH kommuniziert hauptsächlich via E-Mail mit dem Kunden. Mit Angabe Ihrer E-Mail Adresse bei der Neukundenregistrierung bzw. mit Übermittlung Ihrer Kontaktdaten zur Registrierung als Gewerbekunde an uns stimmen Sie vorab diesem Kontaktweg zu. Diese Zustimmung bezieht sich unter anderem auf die kaufmännische Korrespondenz im Rahmen der Vertragsanbahnung und Vertragserfüllung und ggfs. Störfällen wie Reklamationen, Rücksendungen etc. sowie dem Erhalt der TrendNews - dem E-Mail Newsletter der Rainbow GmbH.

§ 10 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.

§ 11 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort sowie Gerichtsstand ist unser Sitz.

- Fröndenberg, den 31.07.2015 -

- Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen -

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II. Kundeninformationen

1. Identität des Verkäufers

Rainbow Geschenkartikel Im- & Export GmbH, Ardeyer Str. 100, 58730 Fröndenberg/Ruhr, Deutschland
Telefon: 49 (0) 2378-86 98 23, E-Mail: info@rainbow-shop.de, Website / Webshop: http://www.rainbow-shop.de

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss und der Vertragsschluss selbst, sowie die 
Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe des § 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

3.1. Vertragssprache ist deutsch.

3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem oder der Anfrage können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt 
oder elektronisch gesichert werden.

4. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht für Waren

Die Mängelhaftung für unsere Waren richtet sich nach der Regelung Gewährleistung 
in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).

Diese AGB wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen dazu finden Sie unter: http://www.haendlerbund.de/agb-service.

Letzte Aktualisierung: 02.12.2014

Anbieter:
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