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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma
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Letzte Aktualisierung:
19.2.2024, 11:41:09 Uhr (GKS Marktplätze Systemzeit)





 





AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen





 


Bedingungen für die Teilnahme am Handel auf den Internetplattformen der GKS Handelssysteme GmbH

§ 1 Allgemeines, Begriffsbestimmungen



  1. Die GKS Handelssysteme GmbH - im Folgenden: GKS - betreibt im Internet unter anderem unter den Domains "RESTPOSTEN.de" und "grosshandel.eu" virtuelle Marktplätze für den Business-to-Business Handel, im Folgenden: Plattformen. Jeder Besucher der Plattformen kann diese einsehen, die Teilnahme am Handel ist nur registrierten Mitgliedern möglich.

  2. Besucher sind alle Internetnutzer, die Inhalte der Plattformen abrufen. Mitglieder sind die Besucher, die mit GKS einen Vertrag über die Nutzung der Plattformen geschlossen haben. Nutzer sind sowohl Besucher als auch Mitglieder.

  3. Diese Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung gelten für alle, auch zukünftige Geschäftsbeziehungen, zwischen dem Mitglied und GKS. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Mitglieds (auch z.B. Bezugsbedingungen, Einkaufsbedingungen) werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die Geltung ist bei Vertragsschluss ausdrücklich vereinbart. Jedem formularmäßigen Hinweis auf Geschäftsbedingungen des Mitglieds wird ausdrücklich widersprochen.

  4. Die Übertragung von Rechten und Pflichten der Mitglieder aus den Nutzungsverträgen bedarf unserer schriftlichen Zustimmung.


§ 2 Vertragsschluss


  1. Die Nutzung der Plattformen ist nur im Rahmen eines Nutzungsvertrages möglich. Der Abschluss eines Vertrags über die Nutzung der Plattformen ist nur Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen gestattet.

  2. GKS stellt für die Registrierung online ein "Registrierungs-Center" und ein "GKS Admin Tool" zur Verfügung, in dem Besucher ein Leistungspaket wählen können. Durch Ausfüllen und Absenden des Formulars "Dateneingabe" im Registrierungs-Center erklärt der Besucher, einen Vertrag mit GKS über die Nutzung der Plattformen schließen zu wollen. Der Besucher hat die Möglichkeit, vor Absenden des Formulars seine Angaben zu seiner Person bzw. seinem Unternehmen zu prüfen und ggf. durch Ändern der entsprechenden Felder zu korrigieren. Ferner kann er die von ihm ausgewählten Leistungen prüfen und durch Betätigen der entsprechenden Auswahlboxen ändern. Durch Betätigen der Schaltfläche "Kostenfrei registrieren" oder "Kostenpflichtig registrieren" gibt der Besucher ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrages ab. GKS nimmt das Angebot durch Zusendung einer Bestellbestätigung, in der auch die Zugangsdaten zur Plattform enthalten sind an.
    Für den Abschluss des Vertrages steht sowohl die deutsche als auch je nach genutzter Plattform die englische Sprache zur Verfügung.
    Der Vertragstext wird von GKS gespeichert, ist dem Mitglied jedoch nicht zugänglich.

  3. Mit Abschluss des Nutzungsvertrags ist die Entrichtung der jeweils in Rechnung gestellten Nutzungsgebühren sofort fällig. Dem Mitglied steht, auch wenn das Mitgliedskonto noch nicht freigeschaltet wurde, kein Zurückbehaltungsrecht zu. Dies gilt insbesondere dann, wenn das entsprechende Mitgliedskonto von GKS zum Beispiel wegen fehlender und/oder falscher Nachweise durch das Mitglied selbst nicht zur Nutzung freigegeben werden kann. GKS ist berechtigt, den Abschluss eines Vertrages ohne Angabe von Gründen abzulehnen und/oder dem Mitglied ein Nutzungsverhältnis mit nur eingeschränkten Funktionen anzubieten.

  4. Das Mitglied verpflichtet sich im Rahmen der Registrierung dazu, nur wahrheitsgemäße Angaben zu seiner Person und dem Unternehmen zu machen und seine Daten stets aktuell zu halten. Das Mitglied ist insbesondere verpflichtet, zu seiner Unternehmereigenschaft nur wahrheitsgemäße Angaben zu machen.

  5. Möchte das Mitglied als Verkäufer auf der Plattform auftreten, ist es verpflichtet, GKS auf eigene Kosten alle erforderlichen Nachweise in deutscher oder englischer Sprache zu übermitteln. Dies können Nachweise nach handelsrechtlichen Vorschriften, etwa über seine Eigenschaft als Unternehmer sowie etwaige Vertretungsbefugnisse aber auch nach steuerrechtlichen Vorschriften sein.
    Möchte das Mitglied als Käufer oder Interessent auf der Plattform auftreten, ist es gehalten, die erforderlichen Nachweise zu übermitteln.
    So lange ein Nachweis nicht übermittelt wird, ist das Mitglied als "in Prüfung" gekennzeichnet. Nach Übermittlung und Prüfung ist es als"geprüftes Mitglied" gekennzeichnet. GKS ist berechtigt, die Angaben des Mitglieds auch im Hinblick auf seine Bonität zu überprüfen.
    GKS ist berechtigt, besondere Services, Aktionen und Partnerangebote ausschließlich für Mitglieder bereit zu stellen, die einen geeigneten Nachweis in deutscher oder englischer Sprache über ihre Eigenschaft als Unternehmer sowie etwaige Vertretungsbefugnisse übermitteln. Aktive Anbieter der Plattform sind ebenfalls berechtigt, ihre Angebote nur solchen Mitgliedern zugänglich zu machen, die nach Einreichung eines geeigneten Nachweises mit dem Status "geprüftes Mitglied" gekennzeichnet wurden.

  6. Die uneingeschränkte Nutzung der Plattformen ist kostenpflichtig. Die Kosten richten sich nach der unter http://www.restposten.de/preisliste.pdf bzw. http://www.grosshandel.eu/preisliste.pdf oder http://www.wholesale.eu /pricelist.pdf abrufbaren Preisliste. Alle Preise verstehen sich exklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
    Alle Zahlungen sind jeweils im Voraus mit Rechnungsstellung fällig und können mittels der angebotenen Zahlungsverfahren erbracht werden. Abhängig vom Umfang der Leistungen werden mittels der Zahlungsverfahren ggf. auch monatlich bzw. jährlich wiederkehrende Zahlungen (Abonnements) und Verbindlichkeiten in wechselnden Höhen abgewickelt. GKS hat mit dem Einzug von Forderungen einen qualifizierten Payment Provider beauftragt, der auch die Zahlungsinformationen speichert.
    Soweit GKS die Zahlung per Kreditkarte anbietet, erfolgt die Belastung der Kreditkarte unmittelbar nach Abschluss des jeweiligen Registrierungsprozesses über die angegebenen Kreditkartendaten; für wiederkehrende Zahlungen und Verbindlichkeiten in wechselnden Höhen zum Zeitpunkt der jeweiligen Fälligkeit mittels des Kreditkarten-Einzugsverfahrens.
    Soweit GKS die Zahlung per PayPal anbietet, erfolgt die Belastung des Paypal-Kontos unmittelbar nach Abschluss des jeweiligen Registrierungsprozesses über das angegebene Paypal-Konto; für wiederkehrende Zahlungen und Verbindlichkeiten in wechselnden Höhen zum Zeitpunkt der jeweiligen Fälligkeit mittels des Paypal-Einzugsverfahrens.
    Soweit die Parteien die Zahlungsart "Lastschrift" vereinbaren, erteilt das Mitglied GKS zum Einzug der jeweils fälligen Forderung, auch für wiederkehrende Zahlungen und Verbindlichkeiten in wechselnden Höhen ein SEPA-Basis-Mandat / SEPA-Firmen-Mandat. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird, soweit zulässig, auf 1 Tag verkürzt. Das Mitglied sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen.
    Allen Mitgliedern steht im geschützten Mitgliederbereich unter www.GKS-Admin.eu unter "Vertrag > Rechnung" das Modul "Meine Zahlungseinstellung" zur Verfügung, über das die hinterlegte Zahlungsmethode jederzeit geprüft, geändert oder ein hinterlegter Einzug deaktiviert werden kann, soweit dies das gewählte Produkt zulässt. Änderungen der Zahlungsmethode wirken sich unmittelbar aus.
    Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung eines Zahlungsauftrags entstehen, gehen zu Lasten des Mitglieds, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch GKS verursacht wurde.

  7. Der Funktionsumfang der Plattformen, nämlich insbesondere die technische Funktionalität und Art und Umfang der angebotenen Services ist abhängig von dem im Rahmen der Registrierung gewählten Tarif. Der jeweilige Funktionsumfang eines Tarifes ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung.
    Daneben behält sich GKS die Möglichkeit vor, Zusatzleistungen anzubieten, die über den gewählten Tarif hinausgehen. Die Kosten und der Umfang der jeweiligen Zusatzleistung ergeben sich ebenfalls aus der Leistungsbeschreibung und der jeweils gültigen Preisliste.
    Sofern das Mitglied Zusatzoptionen in Anspruch nimmt und sich daraus eine Überschneidung mit dem Leistungsumfang bereits gewählter Optionen ergibt, findet eine Anrechnung bereits gezahlter Beiträge oder Restlaufzeiten statt.
    GKS ist berechtigt, bestimmte Zusatzleistungen an die Laufzeit der jeweiligen Basis-Mitgliedschaften einzelner Plattformen zu koppeln und anfallende Gebühren im Zuge einer Beauftragung oder eines Tarifwechsels Tag genau oder pauschaliert für die Restlaufzeit der laufenden Abrechnungsperiode abzurechnen.
    Mitglieder können seitens GKS für Ihren Vertrag angebotene optionale Zusatzleistungen über das zentrale GKS Admin Tool unter Vertrag > Tarifwechsel durch Aktivieren der Schaltfläche "Auswählen" selektieren und mittels der Schaltfläche "verbindlich bestellen" die Erweiterung des Nutzungsvertrages beauftragen. GKS nimmt das Vertragsangebot durch Zusendung einer Bestellbestätigung an.

  8. Die Rechnungsstellung durch GKS erfolgt in elektronischer Form. Eine Übersendung findet per E-Mail statt. Daneben kann GKS dem Mitglied die Möglichkeit einräumen, Rechnungsdokumente im Mitgliederbereich selbst in Dateiform abzurufen. Wünscht das Mitglied zusätzlich einen Versand auf dem Postweg, ist GKS berechtigt, hierfür einen Pauschalbetrag gemäß der Preisliste zu verlangen.

  9. Die Nutzung der Plattformen ist von der Freischaltung des Mitgliedskontos durch GKS abhängig. GKS wird das Konto für kostenpflichtige Mitgliedschaften grundsätzlich erst nach Entrichtung der Mitgliedsgebühren freischalten. Kostenfreie Mitgliedschaften werden umgehend aktiviert.


§ 3 Bereitstellung der Plattformen


  1. GKS stellt die Plattformen zur Anbahnung und Abwicklung von Kaufverträgen über Waren aller Art sowie Dienst- und Werkleistungen bereit. Die über die jeweilige Plattform geschlossenen Verträge kommen ausschließlich und unmittelbar zwischen den jeweiligen Mitgliedern zustande. GKS ist weder Vertreter noch Bote einer der Parteien und wird auch nicht selbst Partei des Vertrages. Dies gilt nicht, wenn GKS ausdrücklich selbst als Mitglied auf der Plattform am Handel teilnimmt. In diesem Fall tritt GKS nicht nur als Betreiber der Plattformen, sondern auch als Mitglied auf, für das die Rechte und Pflichten nach diesen Bedingungen gelten.

  2. GKS übernimmt keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit der von Mitgliedern bereitgestellten Inhalte auf den Plattformen. GKS hat zudem keine Möglichkeit, die Inhalte der Mitglieder zu überprüfen. GKS macht sich diese Informationen nicht zu Eigen.

  3. GKS führt bei der Veröffentlichung von durch Mitglieder eingegeben Angeboten und Warengesuchen umfangreiche technische Prozesse durch, um Inhalte aufzubereiten, für Suchmaschinen und die interne Produktsuche zu optimieren und Datensätze zu synchronisieren. Eingegebene Daten werden in der Regel unverzüglich veröffentlicht. Der Vorgang der Stapelverarbeitung kann je nach technischen Gegebenheiten jedoch bis zu mehreren Stunden dauern.

  4. GKS stellt ggf. übersetzte Fassungen der von Mitgliedern bereitgestellten Inhalte auf den Plattformen in anderen Sprachen zur Verfügung. Diese Übersetzungen werden zeitgesteuert maschinell durchgeführt und sind als solche kenntlich gemacht. Maßgeblich für den Inhalt von Vertragsschlüssen zwischen Mitgliedern ist jeweils nur der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuelle Inhalt in Originalsprache, der über einen Hyperlink unmittelbar aus der Übersetzung heraus aufgerufen werden kann, oder als Information zum betreffenden Angebot bereitgestellt wird.

  5. GKS überprüft zwar die Daten der Mitglieder bei Vertragsschluss nach § 2 dieser AGB, übernimmt jedoch keine Gewähr dafür, dass das Mitglied bei oder nach Vertragsschluss noch existiert.

  6. GKS übernimmt keine Gewähr für die Verfügbarkeit und Erreichbarkeit der Plattformen im Einzelfall.

  7. GKS ist berechtigt, den Funktionsumfang der Plattformen jederzeit ohne vorherige Mitteilung zu erweitern, technisch anzupassen, Menüführungen oder Layouts zu verändern, oder in angemessener Weise einzuschränken, sofern dies für das Mitglied zumutbar ist.

  8. GKS stellt neben den Plattformen ein zentrales Administrations-Tool zur Verfügung, über das eine Vielzahl von Prozessen gesteuert wird, in dem Stammdaten der Anbieter zentral verwaltet werden, in dem das Postfach der Mitglieder bereitgestellt wird und über das die gesamte Verwaltung bzw. Einstellung von Produktangeboten auf den Plattformen gesteuert wird. Weiterhin verwalten Mitglieder, die als Anbieter auf den Plattformen aktiv sind optional gebuchte Marktplatz Shops über das zentrale Administrations Tool und hinterlegen hier eigene Rechtstexte (AGB, Datenschutzerklärung, Impressum) die auf den Plattformen angezeigt werden.
    Das zentrale Administrations-Tool ist über http://www.gks-admin.eu zu erreichen.

  9. GKS kann den Mitgliedern neben der Ermöglichung der Handelstätigkeit zusätzlich Funktionen anbieten, sich Interessenten mit eigenen Handelsprofilen zu präsentieren. Durch das Anlegen solcher Handelsprofile soll die Kontaktaufnahme der Mitglieder untereinander und deren Vernetzung gefördert werden.
    Die Teilnahme an diesem Handelsnetzwerk ist für alle Mitglieder freiwillig. Nimmt ein Mitglied hieran teil, werden ihm auf Grundlage seiner Angaben und seiner Handelstätigkeit Vorschläge für Produkte oder andere Mitglieder unterbreitet. Zudem werden die von ihm eingestellten Daten für andere Mitglieder einsehbar auf den Plattformen veröffentlicht.
    GKS ist jederzeit berechtigt, die Funktionen dieses Handelsnetzwerkes zu erweitern, einzuschränken oder gänzlich einzustellen.


§ 4 Rechte und Pflichten der Mitglieder


  1. Das Mitglied erhält zum Zwecke der Nutzung der Plattformen von GKS Zugangsdaten. Das Mitglied ist verpflichtet, diese Zugangsdaten geheim zu halten und GKS über den Verlust oder die unbefugte Nutzung der Zugangsdaten durch Dritte unverzüglich zu unterrichten. Dem Mitglied ist es nicht gestattet, Zugangsdaten Dritten zur Verfügung zu stellen oder eigene Zugangsdaten zu nutzen, um Informationen über Angebote, Anbieter, Kontaktadressen, Bezugsquellen o.ä. über die Plattformen für Dritte zu beschaffen. GKS ist berechtigt, Zugangsdaten zu sperren, falls ein Verdacht einer unbefugten Nutzung oder eines solchen Missbrauchs der Daten vorliegt bzw. die Zugangsdaten, insbesondere Passwörter nicht den Sicherheitsrichtlinien der Plattform entsprechen. In diesen Fällen sind die Mitglieder beim Login verpflichtet, neue Zugangsdaten zu hinterlegen, die den seitens GKS definierten Sicherheitsstandards der Plattform entsprechen.

  2. Auf den Plattformen ist die Übermittlung von Nachrichten per E-Mail das zentrale Kommunikationsmedium. Bei der Nutzung der systemseitig zur Verfügung gestellten Anfrage-, Auftrags-, und Kommunikationsmöglichkeiten werden in vielen Fällen die hinterlegten E-Mail Adressen der Mitglieder untereinander ausgetauscht oder durch das System gegenseitig übermittelt. Weiterhin werden Mitteilungen des Kundenservice, der Vertrags- und Sicherheitsabteilung von GKS per E-Mail an die Mitglieder versendet. Mitglieder sind deshalb verpflichtet ihre hinterlegten E-Mail Adressen stets aktuell zu halten und dafür Sorge zu tragen, dass die E-Mails vom Absender:
    "@gksgmbh.de", "@restposten.de", "@gks-admin.eu", "@grosshandel.eu","@wholesale.eu" und "@clearance.eu" nicht durch einen Spam-Filter aussortiert werden, das E-Mail Postfach stets erreichbar und empfangsbereit ist, sowie eingehende Nachrichten regelmäßig abgerufen werden. Mitglieder stimmen der Kommunikation per E-Mail zwischen GKS und dem Mitglied ausdrücklich zu.

  3. Neben der E-Mail sind die geschlossenen Mitgliederbereiche "GKS Admin Tool" und „GKS Admin NEW“ unter https://www.gks-admin.eu und https://admin.gks.systems weitere zentrale Funktionsbestandteile. Systemnachrichten der Admin-Tools sind das zentrale Kommunikationsmedium für Mitglieder. In bestimmten Fällen werden Aufträge, Anfragen oder sonstige Informationen zur Vertragsanbahnung zwischen den Mitgliedern als elektronischer Datensatz in diesen Admin Tools zur Bearbeitung oder Bestätigung bereitgestellt. Übertragene Aufträge, Anfragen oder sonstige Informationen zur Vertragsanbahnung können von den Mitgliedern in Ihrer Gültigkeit zeitlich befristet werden. Die Mitglieder verpflichten sich dafür Sorge zu tragen, dass der interne Mitgliederbereich Bereich der Admin Tools regelmäßig auf neue Informationen überprüft wird.

    In den geschlossenen Mitgliederbereichen werden dem Nutzer diverse Tools und Funktionen zur Verfügung gestellt. Dies können z.B. automatisierte Prüfungen zur Gültigkeit von USt. ID / VAT Nummern sein, Picklisten, Lieferscheine, Bestellformulare, Speditionspapiere und Gelangensbestätigungen. Diese Zurverfügungstellung erfolgt freiwillig durch GKS ohne jede Gegenleistung. Eine Gewähr für die Richtigkeit der Funktionsweise wird nicht übernommen. Die betreffenden Mitglieder sind verpflichtet die Vollständigkeit oder Richtigkeit dieser Funktionen stets zu überprüfen, und den eigenen gesetzlichen oder kaufmännischen Pflichten nachzukommen.

    Das Kommunikationssystem der Plattform, insbesondere die Kommentar-/ und Nachrichtenfunktionen in Anfragen, dürfen ausschließlich dazu genutzt werden, um auftragsbezogene Kommunikation zwischen Käufer und Verkäufer zu führen. Es ist den Mitgliedern untersagt, diese Kommunikationsfunktionen zu nutzen, um eigene Angebote an den Verkäufer zu übermitteln, insbesondere über solche Waren, die nicht auf der Plattform gehandelt werden dürfen.

  4. Das Mitglied garantiert GKS, dass die auf den Plattformen vom Mitglied bereit gehaltenen Informationen sachlich richtig und rechtlich zulässig sind. Insbesondere ist das Mitglied verpflichtet, nicht in wettbewerbswidriger Weise zu werben und nicht gegen Rechte Dritter zu verstoßen. Das Mitglied garantiert, im Besitz aller erforderlichen Rechte, etwa der gewerblichen Schutzrechte und/oder Urheberrechte zu sein. GKS ist berechtigt, hierüber einen geeigneten Nachweis zu verlangen, der innerhalb von 2 Werktagen auf Kosten des Mitglieds an GKS zu übermitteln ist.

  5. Das Mitglied garantiert GKS, das die auf den Plattformen vom Mitglied bereitgehaltenen Informationen keinen schädigenden Quellcode und auch keine sonstigen schädigenden Programmieranweisungen enthalten. Das Mitglied garantiert, dass die Inhalte nicht gegen §§ 202a), 202b), 202c), sowie §§ 303a), 303b StGB (Computerstraftaten) verstoßen.

  6. Das Mitglied überträgt GKS an den vom Mitglied auf den Plattformen eingestellten Informationen, diejenigen Rechte die dafür notwendig sind, die Informationen im Internet abrufbar zu halten. Für die Bereitstellung auf den Plattformen selbst wird GKS dazu ermächtigt, diese Inhalte zu vervielfältigen, zu veröffentlichen, öffentlich zugänglich zu machen, in andere Sprachen zu übersetzen und ggf. zu bearbeiten. Ferner wird GKS ermächtigt, die Informationen auch in anderen Plattformen, wie etwa den Social Media Kanälen oder Newslettern von GKS einzubinden und für die Indizierung in Suchmaschinen zur Verfügung zu stellen und zu optimieren. Auch hierfür werden die erforderlichen Rechte eingeräumt.

  7. Die Hinterlegung von Informationen und Daten auf Computersystemen von GKS erfolgt auf Risiko des Mitglieds. Die hinterlegten Informationen können verloren gehen oder aufgrund eines Angriffs in Hände Dritter gelangen. GKS sichert sein System und die hinterlegten Daten entsprechend dem aktuellen Stand der Technik. Das Mitglied ist jedoch verpflichtet, von diesen Daten in regelmäßigen Abständen Sicherungen zu erstellen. GKS stellt zu diesem Zweck auf den Plattformen entsprechende Hilfsmittel zur Verfügung. Sollte es zu einem Datenverlust kommen, ohne dass GKS dies zu vertreten hat, haftet GKS nicht für den Datenverlust. Im Übrigen haftet GKS nur bis zur Höhe des Aufwandes, um die vom Mitglied ordnungsgemäß gesicherten Daten mit vertretbarem Aufwand wiederherzustellen.

  8. Das Mitglied verpflichtet sich dazu, weder die Plattformen zur Bewerbung von mit GKS konkurrierenden Angeboten zu nutzen, noch die Daten von anderen Mitgliedern zu sammeln und zu Werbezwecken zu verwenden. Das Mitglied verpflichtet sich zudem dazu, Stillschweigen über die erlangten Daten anderer Mitglieder zu bewahren. Dem Mitglied ist es insbesondere nicht gestattet, Dritten gegenüber Informationen über Angebote, Anbieter, Kontaktadressen, Bezugsquellen o.ä. über die Plattformen preiszugeben oder zu veröffentlichen und / oder zu verbreiten.

  9. Das Mitglied stellt GKS von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf einem Verstoß des Mitgliedes gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen beruhen frei. Dies umfasst insbesondere die Kosten der Rechtsverfolgung.

  10. Im Falle eines Verstoßes gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verpflichtet sich das Mitglied gegenüber GKS für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung zur Zahlung einer angemessenen, von GKS nach billigem Ermessen festzusetzenden, im Streitfall von der zuständigen Gerichtsbarkeit zu überprüfenden, Vertragsstrafe an GKS. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche bleibt ausdrücklich vorbehalten.


§ 5 Präsentation von Waren auf den Plattformen, Verhalten von Anbietern


  1. Auf den Plattformen können Mitglieder Inhalte zum Zweck der Anbahnung von Kauf-, Dienst- oder Werkverträgen einstellen. Dies können zum Beispiel Präsentationen von Waren oder entsprechende Gesuche sein. Das Mitglied ist, soweit GKS eine derartige Funktionalität bereitstellt, berechtigt, den Kreis der Mitglieder, die Zugriffe auf die jeweiligen Inhalte haben, einzuschränken und Inhalte nur bestimmten Mitgliedern zugänglich zu machen.

  2. Das Mitglied darf in seine Inhalte keine Daten einbinden, die einen Abschluss und eine Abwicklung der Verträge mit Nicht-Mitgliedern ermöglichen. GKS stellt auf seinen Plattformen jedoch zusätzlich die Möglichkeit bereit, Inhalte nach § 5 auch Besuchern und/oder Mitgliedern mit kostenfreien Mitgliedschaften zu präsentieren. Diese Möglichkeit muss durch das jeweilige Mitglied je nach Plattform und Umfang der Mitgliedschaft gesondert erworben werden, soweit diese Funktion nicht zum Umfang einer bereits abgeschlossenen Mitgliedschaft gehört. GKS ist berechtigt, diese Funktionen nur ausgewählten Mitgliedern anzubieten.

  3. Das Mitglied ist verpflichtet, jedem Angebot eine auf der Plattform vorgesehene Zahlungsart zuzuordnen. Bei Registrierung des Mitglieds ist standardmäßig die Zahlungsart "Überweisung" vorausgewählt. Die Zahlungsart kann im GKS Admin Tool jederzeit geändert werden. Es muss allerdings zu jedem Zeitpunkt zumindest eine Zahlungsart ausgewählt sein. GKS ist jederzeit berechtigt, die dem Mitglied zur Verfügung stehenden Zahlungsarten zu erweitern oder einzuschränken.

  4. Das Mitglied ist für den Inhalt seiner Angebote selbst verantwortlich.

  5. Das Mitglied ist verpflichtet, bei der Einbindung von Inhalten bestimmte Grundsätze des Handels auf den Plattformen einzuhalten. Diese Handelsgrundsätze sind unter http://support.gks-admin.eu/Handelsgrundsaetze.php bzw. http://www.wholesale.eu/business-principles.php abrufbar.
    Darüber hinaus geltend folgende Grundsätze für den Handel auf den Plattformen:


    • Das Mitglied muss alle wesentlichen Eigenschaften der angebotenen Waren oder Leistungen angeben und ein möglichst vollständiges kaufmännisches Angebot für die Interessenten beinhalten und insbesondere Angaben zu Warenzustand, Mindestmenge, Mindestauftragswert und Versandkosten vorhalten. Zu den wesentlichen Eigenschaften der angebotenen Waren zählen insbesondere Angaben zu dem Zustand und der Qualität der Ware, wobei Angaben hierzu zwingend auf Grundlage der unter https://www.restposten.de/warenqualitaeten.php von GKS bereitgestellten Definitionen und Anwendungshinweise zu Warenqualitäten/Warenzuständen zu machen sind. Das Mitglied übernimmt die Gewähr für die Richtigkeit seiner Angaben.

    • Soweit in der Artikelbeschreibung oder Artikelbezeichnung eines Angebotes nicht klar erkennbar eine einschränkende Information zum Zustand der angebotenen Ware enthalten ist, bedeutet dies, dass es sich um neue Waren oder Dienstleistungen ohne jeden bekannten qualitativen Mangel handelt, so genannte "1A Ware". Angebote, die neben "1A Ware" auch Waren mit anderen Warenzuständen enthalten, dürfen nicht als "1A Ware" deklariert werden.
      Unter allen Umständen zu nennende Einschränkungen sind z.B.: 2. Wahl; B-Ware; jede Art von Retouren; reparierte oder generalüberholte Waren; falsche Größenauszeichnungen oder Schnitte; Waren, bei denen der Anbieter Kenntnis von einer hohen Reklamationsquote, einem Konstruktionsmangel, Problemen mit der Verkehrsfähigkeit, der Passform, der Gebrauchstauglichkeit, oder ähnlichen bzw. vergleichbaren Einschränkungen hat.

    • Das Mitglied ist verpflichtet, nicht in wettbewerbswidriger Weise zu werben und ausschließlich vorrätige oder bereits verbindlich bestellte Waren und Dienstleistungen, die das Mitglied innerhalb der angegebenen Lieferzeit verbindlich produzieren oder beschaffen kann anzubieten. Dies umfasst auch das Verbot irreführender Angebote. Eine Irreführung kann sich aus den veröffentlichten Bildern ergeben, so dass insbesondere Bild 1 so zu wählen ist, dass es die angebotene Ware möglichst exakt darstellt. Bei Angeboten mit wechselndem Inhalt wie Mischposten oder Retourpaletten muss das gewählte Produktbild eine möglichst hohe Annäherung an die enthaltenen Artikel oder Mischungen z.B. zwischen Elektro- und nicht Elektroartikeln aufweisen. Freizeichnungsklauseln hierzu, wie etwa „unverbindliches Beispielbild“, sind nicht zulässig.

    • Das Mitglied trägt dafür Sorge, seine Inhalte auf den Plattformen unverzüglich zu aktualisieren, sofern sie sich geändert haben. Auch wenn GKS die technische Möglichkeit bietet, Inhalte von Angeboten automatisiert von Internetressourcen des Mitglieds abzurufen, entbindet dies das Mitglied nicht von dieser Verpflichtung.

    • Das Mitglied ist dazu verpflichtet, seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sofern solche verwendet werden, auf den Plattformen zu hinterlegen. Dies gilt auch für etwaige Einkaufs- oder Bezugsbedingungen, sofern sich das Mitglied solcher Bedingungen bedient.



  6. GKS ist berechtigt, zum Zweck der Einhaltung eines hohen Sicherheitsstandards im Einzelfall Einschränkungen der Präsentationsmöglichkeiten und der Verhaltenspflichten vorzunehmen. Diese Einschränkungen können zum Beispiel die Anzahl der gleichzeitig angebotenen Artikel, die gewählte Kategorie oder die angebotenen Zahlungs- und Lieferarten betreffen. Derartige Einschränkungen wird GKS rechtzeitig vor Inkrafttreten den betroffenen Mitgliedern gegenüber kommunizieren. GKS ist berechtigt, die Einhaltung dieser Einschränkungen zu überprüfen und Angebote, die die Einschränkungen nicht einhalten, bis zur Korrektur durch das Mitglied zu deaktivieren.

  7. Kommt ein Mitglied den vorstehenden Verpflichtungen nicht nach, so liegt hierin ein schwerwiegender Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen. GKS ist in diesem Fall berechtigt, von der Sanktionsmöglichkeit des § 9 Abs.1 dieser AGB Gebrauch zu machen, nämlich insbesondere einzelne Angebote vorübergehend zu sperren oder dauerhaft zu entfernen und/oder einzelne Benutzerkonten zu sperren und dauerhaft von der Nutzung der Plattformen auszuschließen, ohne dass es hierfür einer vorherigen Abmahnung bedarf.


§ 6 Anbahnung und Abschluss von Verträgen über die Plattformen


  1. GKS stellt auf den Plattformen die Möglichkeit bereit, Verträge zwischen Mitgliedern über die jeweilige Plattform anzubahnen oder unmittelbar abzuschließen.

  2. Eine Anbahnung geschieht durch Bereitstellen einer Funktion, mit der ein Mitglied bestimmte Artikel in einem virtuellen Warenkorb sammeln und sodann an den Anbieter absenden kann. Diese Funktion kann, soweit GKS dies dem jeweiligen Anbieter ermöglicht, auf begrenzte Kreise von Mitgliedern eingeschränkt sein, so dass sie nicht jedem Mitglied bei jedem Angebot zur Verfügung steht.

  3. Das Mitglied kann hierbei selbst festlegen, ob es eine unverbindliche Anfrage stellen oder ein verbindliches Angebot abgeben möchte. Das Mitglied hat dabei die Möglichkeit, die Dauer seines Angebots zeitlich zu befristen. Ein Vertragsschluss erfolgt auch bei einem verbindlichen Angebot nur dann, wenn es von dem Anbieter angenommen wird.

  4. Der Abschluss und die Abwicklung der Verträge erfolgen unmittelbar zwischen den Vertragsparteien, die insoweit voller Vertragsfreiheit unterliegen. GKS weist darauf hin, dass von Mitgliedern angebotene Waren nicht unter der Kontrolle von GKS stehen und daher ausverkauft, zwischenverkauft oder aus anderen Gründen nicht verfügbar sein können. GKS steht dementsprechend auch nicht dafür ein, dass ein bestimmtes Geschäft zu bestimmten Konditionen zustande kommt. Die Parteien werden zudem darauf hingewiesen, dass es sich bei den angezeigten Preisen auf den Plattformen um Nettopreise handelt und die steuerliche, insbesondere umsatzsteuerliche Behandlung eines Vertrages Aufgabe der beteiligten Vertragsparteien ist, sofern GKS nicht aufgrund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet ist, hierzu Vorgaben zu machen.

  5. Ein unmittelbarer Abschluss von Verträgen geschieht durch Bereitstellen einer Funktion, mit der ein Mitglied bestimmte, für den sofortigen Kauf gekennzeichnete Artikel in einem virtuellen Warenkorb sammeln und sodann durch Betätigen einer entsprechend gekennzeichneten Schaltfläche einen Kaufvertrag mit dem Anbieter der Waren abschließen kann. Diese Funktion kann, soweit GKS dies dem jeweiligen Anbieter ermöglicht, auf begrenzte Kreise von Mitgliedern eingeschränkt sein, so dass sie nicht jedem Mitglied bei jedem Angebot zur Verfügung steht.

  6. Das Mitglied ist selbst dafür verantwortlich, Angebote, die Vertragsbedingungen oder Allgemeine Geschäftsbedingungen seines Vertragspartners zu speichern. GKS archiviert Anfragen und Angebote im GKS Admin Tool nur für einen Zeitraum von 90 Tagen ab Abgabe durch das jeweilige Mitglied.

  7. GKS stellt den Mitgliedern die Funktion des virtuellen Warenkorbes auf Wunsch auch in besonderen Konfigurationen zur Verfügung, die den Zugriff auch für Nicht-Mitglieder bzw. Mitgliedern mit einer kostenfreien Mitgliedschaft eröffnet. Für diese gelten die vorstehenden Regelungen entsprechend. Das jeweilige Mitglied ist sodann selbst verpflichtet, die Identität des Besuchers und/oder des Mitglieds mit kostenfreier Mitgliedschaft und insbesondere dessen Stellung als Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen zu überprüfen und durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass keine Verträge mit Verbrauchern geschlossen werden.

  8. Zusätzlich zu dem vorstehenden stellt GKS auch Funktionen zum "Merken" von Angeboten bereit. Die Mitglieder werden darauf hingewiesen, dass durch das Merken eines Angebots auf einer entsprechenden Liste noch keine rechtswirksamen Erklärungen abgegeben werden. So können sich nach dem Merken eines Angebots dessen Konditionen geändert haben. Ist ein Angebot nicht mehr verfügbar oder wird es vom Anbieter zwischenzeitlich gelöscht, so wird dies in einer Merkliste ebenfalls kenntlich gemacht.


§ 7 Auszeichnungen von Mitgliedern


  1. GKS stellt Mitgliedern bestimmter Plattformen die Möglichkeit zur Verfügung, sich für den Erhalt von Gütezeichen oder Qualitätskennzeichen zu bewerben. Die Vergabe dieser Qualifikationen erfolgt nach von GKS festgelegten Kriterien wie etwa Handelsvolumen, Bonität und Erreichen von bestimmten Qualitätsstandards, für deren Einhaltung das Mitglied Gewähr bieten muss. Die von GKS vergebenen Qualifikationen können Einfluss auf die Platzierung und/oder Darstellung der Angebote auf der jeweiligen Plattform haben, etwa durch besondere Hervorhebung.

  2. Die Mitglieder sind berechtigt, solche Qualifikationen auf der eigenen Internetpräsenz darzustellen, die GKS dem Mitglied für diesen Zweck freigibt. Das Mitglied verpflichtet sich jedoch, die Qualifikationen nur im Rahmen des von GKS inhaltlich, grafisch, textlich und technisch vorgegebenen Umfangs zu verwenden. Abweichungen hiervon sind nicht gestattet.

  3. Eine Verwendung der Qualifikationen außerhalb der eigenen Internetpräsenz des Mitglieds, insbesondere in Offline-Medien ist nur nach vorheriger ausdrücklicher Genehmigung von GKS gestattet.

  4. Ein Anspruch auf Erhalt einer Qualifikation besteht nicht. Die Qualifikationen werden von GKS zeitlich begrenzt vergeben und sind von der konstanten Einhaltung der Vergabekriterien abhängig. GKS steht jederzeit die Möglichkeit zu, eine Qualifikation mit Wirkung für die Zukunft zu entziehen. Mit Entziehung der Qualifikation erlischt jede Befugnis des Mitglieds, die Qualifikation weiterzuverwenden.


§ 8 Werbung auf den Plattformen


  1. GKS stellt den Mitgliedern und anderen Unternehmen auf bestimmten Plattformen die Möglichkeit zur Verfügung, Angebote mittels zusätzlicher kostenpflichtiger Werbeleistungen, wie z.B. Sonderplatzierungen, Übersetzungen oder sonstiger bevorzugter Behandlung innerhalb der jeweiligen Plattform zu bewerben.

  2. Für alle Werbeleistungen gelten zusätzlich die Geschäftsbedingungen für die Beauftragung, Auslieferung und Publikation von Werbeleistungen der GKS Handelssysteme GmbH in ihrer jeweils gültigen Fassung. Die Werbeleistungen der GKS Handelssysteme GmbH sind kostenpflichtig. Die Kosten richten sich nach der unter http://www.restposten.de/werbepreisliste.pdf bzw. http://www.wholesale.eu /adpricelist.pdf oder http://support.gks-admin.eu/adpricelist.pdf abrufbaren Preisliste, die Bestandteil des Nutzungsvertrages ist.


§ 9 Vertragsbeendigung, Sperrung


  1. Bestehen Anhaltspunkte dafür, dass ein Mitglied gegen diese Geschäftsbedingungen, die Grundsätze des Handels auf den Plattformen oder gegen geltendes Recht verstoßen hat, ist GKS berechtigt, auch ohne vorherige Abmahnung Maßnahmen zu ergreifen, um diese Verstöße zu unterbinden. Zu diesem Zweck ist GKS berechtigt, einzelne Inhalte vorübergehend zu sperren oder dauerhaft zu entfernen und/oder einzelne Benutzerkonten zu sperren und dauerhaft von der Nutzung der Plattformen auszuschließen. GKS wird hierbei die berechtigten Interessen des betroffenen Mitglieds berücksichtigen. Ein Anspruch auf Wiederherstellung eines gesperrten Inhalts oder Kontos besteht nicht.
    GKS ist berechtigt, neue Angebote einzelner Mitglieder erst nach einer Prüfung frei zu schalten, wenn das Mitglied bereits zuvor gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen oder GKS ein berechtigtes Interesse an einer Prüfung hat.

  2. Im Falle eines begründeten Verdachts des Verstoßes gegen geltendes Recht, wie etwa gewerbliche Schutzrechte Dritter, Sicherheits-, Genehmigungs- oder Kennzeichnungspflichten ist GKS berechtigt, einzelne Inhalte oder Angebote/Gesuche von Mitgliedern sowie vollständige Benutzerkonten zu sperren und dauerhaft von der Nutzung der Plattformen auszuschließen, sowie einzelnen Mitgliedern nur einen Zugang mit eingeschränktem Funktionsumfang zu gewähren. In diesen Fällen haftet GKS nicht, auch nicht für etwa entgangenen Gewinn.

  3. Verträge über die Nutzung der Plattformen haben grundsätzlich eine Laufzeit von 12 Monaten, es sei denn, dies ist in der jeweiligen Leistungsbeschreibung abweichend ausgewiesen.

  4. Verträge über die Nutzung von Zusatzoptionen haben eine Laufzeit von 12 Monaten und setzen das Bestehen eines regulären Nutzungsvertrages mit zwölfmonatiger Laufzeit voraus.
    Abweichend hiervon haben Verträge über die Nutzung von Zusatzoptionen eine Laufzeit von mehr als einem Jahr, wenn zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses ein regulärer Nutzungsvertrag besteht, der sich bereits automatisch verlängert hat. Die Laufzeit des Vertrags über die Nutzung von Zusatzoptionen setzt sich sodann aus der Restlaufzeit des regulären Nutzungsvertrages und der Laufzeit von 12 Monaten zusammen.
    Endet ein Nutzungsvertrag vor Ende eines Vertrages über die Nutzung einer Zusatzoption, so endet dieser Vertrag ebenfalls, ohne dass es einer gesonderten Kündigung bedarf. In derartigen Fällen werden bereits gezahlte Gebühren nicht zurückerstattet.

  5. Nutzungsverträge und Verträge über Zusatzoptionen verlängern sich grundsätzlich automatisch um weitere 12 Monate, zumindest aber die vertraglich vereinbarte Mindestlaufzeit, wenn sie nicht gegenüber GKS spätestens 4 Wochen vor Ablauf der Vertragslaufzeit gekündigt werden. Dies gilt nicht für Verträge, bei denen in der Leistungsbeschreibung abweichend ausgewiesen ist, dass sie sich nicht automatisch verlängern.

  6. GKS stellt den Mitgliedern im GKS Admin Tool eine Funktion zur Verfügung, über die das Mitglied seine Kündigung aussprechen kann und die den Formerfordernissen für die Kündigung genügt.
    Im Übrigen kann das Mitglied die Kündigung in Schriftform an die im Impressum angegebene Adresse, per Telefax an die dort angegebene Faxnummer oder per E-Mail an die Mailadresse vertrag[at]gksgmbh.de erklären. Bei der Kündigung per E-Mail wird das Mitglied darauf hingewiesen, dass nur E-Mails von der im Kundenkonto hinterlegten E-Mail-Adresse automatisiert bearbeitet werden können. Kündigungen per E-Mail von abweichenden Adressen erfordern zum Ausschluss von Missbrauch eine gesonderte Authentifizierung mittels Kopie eines entsprechenden Nachweises der Identität des Absenders (z.B. Handelsregisterauszug, Gewerbeanmeldung, Gewerbeabmeldung).
    Im Übrigen weist GKS darauf hin, dass die Kündigung des Mitglieds eine einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung ist, deren Zugang durch das Mitglied nachzuweisen ist. GKS empfiehlt daher die Nutzung der bereitgestellten Onlinefunktionen.
    Kündigungen über das Admin-Tool werden unverzüglich per E-Mail bestätigt. Kündigungen in Schriftform, per Telefax oder per E-Mail werden von GKS innerhalb von 5 Werktagen bestätigt. Erhält das Mitglied innerhalb dieser Frist keine Kündigungsbestätigung, wird empfohlen, mit dem Kundenservice Kontakt aufzunehmen.
    Die Kündigung durch GKS ist nicht formgebunden.

  7. Die Kündigung kostenpflichtiger Verträge bewirkt zunächst die Beendigung des kostenpflichtigen Vertragsteils. Die Mitgliedschaften werden daraufhin auf eine kostenfreie Mitgliedschaft zurückgestuft, um Profile, Informationsdienste und Benachrichtigungseinstellungen zu erhalten. Durch die Nutzung entsprechender Funktionen kann ein Benutzerkonto vollständig gelöscht werden.

  8. Das Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund oder zu Sperrung von Inhalten oder Mitgliedskonten ist von den vorgenannten Fristen ausgenommen. In derartigen Fällen werden bereits gezahlte Gebühren nicht zurückerstattet.


§ 10 Haftung, Verantwortlichkeit


  1. Soweit sich aus diesen Bedingungen einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, haftet GKS bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

  2. Auf Schadensersatz haftet GKS - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet GKS nur


    • für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

    • für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung von GKS jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.



  3. Die sich aus Abs. 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit GKS Arglist zur Last gelegt werden kann oder im Falle von Garantien oder im Geltungsbereich des Produkthaftungsgesetzes.

  4. Wegen einer Pflichtverletzung, die nicht in einem Mangel besteht, kann das Mitglied nur zurücktreten oder kündigen, wenn wir die Pflichtverletzung zu vertreten haben. Ein freies Kündigungsrecht des Käufers (insbesondere gem. §§ 651, 649 BGB) wird ausgeschlossen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen


§ 11 Änderungen dieser AGB, Übertragung von Rechten


  1. GKS hat das Recht, die Bestimmungen bezüglich der zu erbringenden Leistung nach billigem Ermessen in Abwägung der technischen Erfordernisse und Marktgegebenheiten zu ändern, soweit dies für die Mitglieder zumutbar ist.

  2. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden auf den Plattformen veröffentlicht. Über Änderungen der AGB, die nicht unter § 11 Absatz 1 fallen wird das Mitglied in Textform informiert. Die Änderungen werden wirksam, sofern das Mitglied den jeweiligen Änderungen nicht spätestens 14 Tage nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Das Mitglied wird bei Beginn der Frist auf die Bedeutung seines Verhaltens besonders hingewiesen.

  3. GKS ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen die Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist das Mitglied berechtigt, sich vom Nutzungsvertrag zu lösen.


§ 12 Schlussbestimmungen


  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

  2. Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

  3. Jegliche Nebenabreden bedürfen der Schriftform.


Stand: 01.01.2023

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1.1 Wir freuen uns, dass Sie unsere Website besuchen und bedanken uns für Ihr Interesse. Im Folgenden informieren wir Sie über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten bei der Nutzung unserer Website. Personenbezogene Daten sind hierbei alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können.


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2.1 Bei der bloß informatorischen Nutzung unserer Website, also wenn Sie sich nicht registrieren oder uns anderweitig Informationen übermitteln, erheben wir nur solche Daten, die Ihr Browser an den Seitenserver übermittelt (sog. „Server-Logfiles“). Wenn Sie unsere Website aufrufen, erheben wir die folgenden Daten, die für uns technisch erforderlich sind, um Ihnen die Website anzuzeigen:



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3) Hosting & Content-Delivery-Network


Shopify


Für das Hosting unserer Website und die Darstellung der Seiteninhalte nutzen wir das System des folgenden Anbieters: Shopify International Limited, Victoria Buildings, 2. Etage, 1-2 Haddington Road, Dublin 4, D04 XN32, Irland („Shopify“)


Daten werden zudem übertragen an: Shopify Inc., 150 Elgin St, Ottawa, ON K2P 1L4, Kanada


Sämtliche auf unserer Website erhobenen Daten werden auf den Servern des Anbieters verarbeitet. Wir haben mit dem Anbieter einen Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen, der den Schutz der Daten unserer Seitenbesucher sicherstellt und eine unberechtigte Weitergabe an Dritte untersagt.


Bei einer Datenübermittlung nach Kanada ist ein angemessenes Datenschutzniveau durch einen Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission gewährleistet.


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Um den Besuch unserer Website attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen, verwenden wir Cookies, also kleine Textdateien, die auf Ihrem Endgerät abgelegt werden. Teilweise werden diese Cookies nach Schließen des Browsers automatisch wieder gelöscht (sog. „Session-Cookies“), teilweise verbleiben diese Cookies länger auf Ihrem Endgerät und ermöglichen das Speichern von Seiteneinstellungen (sog. „persistente Cookies“). Im letzteren Fall können Sie die Speicherdauer der Übersicht zu den Cookie-Einstellungen Ihres Webbrowsers entnehmen.


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5.1 Shopify Inbox


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Zusätzlich können zum Zwecke der Erstellung pseudonymisierter Nutzungsprofile mithilfe von Cookies weitere Informationen erhoben und ausgewertet werden, die allerdings nicht Ihrer persönlichen Identifikation dienen und nicht mit anderen Datensätzen zusammengeführt werden. Sofern diese Informationen einen Personenbezug aufweisen, erfolgt die Verarbeitung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO auf Basis unseres berechtigten Interesses an der statistischen Analyse des Nutzerverhaltens zu Optimierungszwecken.


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Daten werden zudem übertragen an: Shopify Inc., 150 Elgin St, Ottawa, ON K2P 1L4, Kanada


Wir haben mit dem Anbieter einen Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen, der den Schutz der Daten unserer Seitenbesucher sicherstellt und eine unberechtigte Weitergabe an Dritte untersagt.


Bei einer Datenübermittlung nach Kanada ist ein angemessenes Datenschutzniveau durch einen Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission gewährleistet.


5.2 Im Rahmen der Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) werden – ausschließlich zum Zweck der Bearbeitung und Beantwortung Ihres Anliegens und nur im dafür erforderlichen Umfang – personenbezogene Daten verarbeitet.


Rechtsgrundlage für die Verarbeitung dieser Daten ist unser berechtigtes Interesse an der Beantwortung Ihres Anliegens gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt Ihre Kontaktierung auf einen Vertrag ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Ihre Daten werden gelöscht, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist und sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.


6) Datenverarbeitung bei Eröffnung eines Kundenkontos


Gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO werden personenbezogene Daten im jeweils erforderlichen Umfang weiterhin erhoben und verarbeitet, wenn Sie uns diese bei der Eröffnung eines Kundenkontos mitteilen. Welche Daten für die Kontoeröffnung erforderlich sind, entnehmen Sie der Eingabemaske des entsprechenden Formulars auf unserer Website.


Eine Löschung Ihres Kundenkontos ist jederzeit möglich und kann durch eine Nachricht an die o.g. Adresse des Verantwortlichen erfolgen. Nach Löschung Ihres Kundenkontos werden Ihre Daten gelöscht, sofern alle darüber geschlossenen Verträge vollständig abgewickelt sind, keine gesetzlichen Aufbewahrungsfristen entgegenstehen und unsererseits kein berechtigtes Interesse an der Weiterspeicherung fortbesteht.


7) Nutzung von Kundendaten zur Direktwerbung


7.1 Anmeldung zu unserem E-Mail-Newsletter


Wenn Sie sich zu unserem E-Mail Newsletter anmelden, übersenden wir Ihnen regelmäßig Informationen zu unseren Angeboten. Pflichtangabe für die Übersendung des Newsletters ist allein Ihre E-Mailadresse. Die Angabe weiterer Daten ist freiwillig und wird verwendet, um Sie persönlich ansprechen zu können. Für den Newsletter-Versand verwenden wir das sog. Double Opt-in Verfahren, mit dem sichergestellt wird, dass Sie Newsletter erst erhalten, wenn Sie uns durch Betätigung eines an die angegebene Mailadresse versandten Verifizierungslinks ausdrücklich Ihre Einwilligung in den Newsletterempfang bestätigt haben


Mit der Aktivierung des Bestätigungslinks erteilen Sie uns Ihre Einwilligung für die Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Hierbei speichern wir Ihre vom Internet Service-Provider (ISP) eingetragene IP-Adresse sowie das Datum und die Uhrzeit der Anmeldung, um einen möglichen Missbrauch Ihrer E-Mail- Adresse zu einem späteren Zeitpunkt nachvollziehen zu können. Die von uns bei der Anmeldung zum Newsletter erhobenen Daten werden streng zweckgebunden verwendet.


Sie können den Newsletter jederzeit über den dafür vorgesehenen Link im Newsletter oder durch entsprechende Nachricht an den eingangs genannten Verantwortlichen abbestellen. Nach erfolgter Abmeldung wird Ihre E-Mailadresse unverzüglich in unserem Newsletter-Verteiler gelöscht, soweit Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine darüberhinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.


7.2 Versand des E-Mail-Newsletters an Bestandskunden


Wenn Sie uns Ihre E-Mailadresse beim Kauf von Waren bzw. Dienstleistungen zur Verfügung gestellt haben, behalten wir uns vor, Ihnen regelmäßig Angebote zu ähnlichen Waren bzw. Dienstleistungen, wie den bereits gekauften, aus unserem Sortiment per E-Mail zuzusenden. Hierfür müssen wir gemäß § 7 Abs. 3 UWG keine gesonderte Einwilligung von Ihnen einholen. Die Datenverarbeitung erfolgt insoweit allein auf Basis unseres berechtigten Interesses an personalisierter Direktwerbung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Haben Sie der Nutzung Ihrer E-Mailadresse zu diesem Zweck anfänglich widersprochen, findet ein Mailversand unsererseits nicht statt.


Sie sind berechtigt, der Nutzung Ihrer E-Mailadresse zu dem vorbezeichneten Werbezweck jederzeit mit Wirkung für die Zukunft durch eine Mitteilung an den zu Beginn genannten Verantwortlichen zu widersprechen. Hierfür fallen für Sie lediglich Übermittlungskosten nach den Basistarifen an. Nach Eingang Ihres Widerspruchs wird die Nutzung Ihrer E-Mailadresse zu Werbezwecken unverzüglich eingestellt.


7.3 Shopify Email


Der Versand unserer E-Mail-Newsletter erfolgt über diesen Anbieter: Shopify International Limited, Victoria Buildings, 2. Etage, 1-2 Haddington Road, Dublin 4, D04 XN32, Irland


Daten werden zudem übertragen an: Shopify Inc., 150 Elgin St, Ottawa, ON K2P 1L4, Kanada


Auf Basis unseres berechtigten Interesses an einem effektiven und nutzerfreundlichen Newsletter-Marketing geben wir Ihre bei der Newsletter-Anmeldung bereitgestellten Daten gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO an diesen Anbieter weiter, damit dieser den Newsletterversand in unserem Auftrag übernimmt.


Vorbehaltlich Ihrer ausdrücklichen Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO führt der Anbieter darüber hinaus eine statistische Erfolgsauswertung von Newsletter-Kampagnen mittels Web Beacons bzw. Zählpixel in den versendeten E-Mails durch, die Öffnungsraten und spezifische Interaktionen mit den Inhalten des Newsletters messen können. Dabei werden auch Endgeräteinformationen (z.B. Zeitpunkt des Aufrufs, IP-Adresse, Browsertyp und Betriebssystem) erhoben und ausgewertet, aber nicht mit anderen Datenbeständen zusammengeführt.
Ihre Einwilligung zum Newsletter-Tracking können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.


Wir haben mit dem Anbieter einen Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen, der die Daten unserer Seitenbesucher schützt und eine Weitergabe an Dritte untersagt.


Bei einer Datenübermittlung nach Kanada ist ein angemessenes Datenschutzniveau durch einen Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission gewährleistet.


7.4 Warenkorb-Erinnerungen per E-Mail


Im Falle des Abbruchs Ihres Einkaufs bei uns vor Abschluss der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, per E-Mail einmalig an den Inhalt Ihres virtuellen Warenkorbs erinnert zu werden.


Pflichtangabe für die Übersendung dieser Erinnerung ist allein Ihre E-Mailadresse. Die Angabe weiterer Daten ist freiwillig und wird ggf. verwendet, um Sie persönlich ansprechen zu können. Für den Mailversand verwenden wir das sog. Double Opt-in Verfahren, mit dem sichergestellt wird, dass Sie eine Benachrichtigung erst erhalten, wenn Sie uns durch Betätigung eines an die angegebene Mailadresse versandten Verifizierungslinks ausdrücklich Ihre diesbezügliche Einwilligung bestätigt haben.


Mit der Aktivierung des Bestätigungslinks erteilen Sie uns Ihre Einwilligung für die Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO für die Versendung einer Warenkorb-Erinnerung. Hierbei speichern wir Ihre vom Internet Service-Provider (ISP) eingetragene IP-Adresse sowie das Datum und die Uhrzeit der Anmeldung, um einen möglichen Missbrauch Ihrer E-Mail- Adresse zu einem späteren Zeitpunkt nachvollziehen zu können. Die von uns bei der Anmeldung zu unserem E-Mail-Benachrichtigungsdienst erhobenen Daten werden streng zweckgebunden verwendet.


Sie können die Warenkorb-Erinnerungen jederzeit durch entsprechende Nachricht an den eingangs genannten Verantwortlichen abbestellen. Nach erfolgter Abmeldung wird Ihre E-Mailadresse unverzüglich aus unserem hierfür eingerichteten Verteiler gelöscht, soweit Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine darüber hinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.


8) Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung


8.1 Soweit für die Vertragsabwicklung zu Liefer- und Zahlungszwecken erforderlich, werden die von uns erhobenen personenbezogenen Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO an das beauftragte Transportunternehmen und das beauftragte Kreditinstitut weitergegeben.


Sofern wir Ihnen auf Grundlage eines entsprechenden Vertrages Aktualisierungen für Waren mit digitalen Elementen oder für digitale Produkte schulden, verarbeiten wir die von Ihnen bei der Bestellung übermittelten Kontaktdaten (Name, Anschrift, Mailadresse), um Sie im Rahmen unserer gesetzlichen Informationspflichten gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO auf geeignetem Kommunikationsweg (etwa postalisch oder per Mail) über anstehende Aktualisierungen im gesetzlich vorgesehenen Zeitraum persönlich zu informieren. Ihre Kontaktdaten werden hierbei streng zweckgebunden für Mitteilungen über von uns geschuldete Aktualisierungen verwendet und zu diesem Zweck durch uns nur insoweit verarbeitet, wie dies für die jeweilige Information erforderlich ist.


Zur Abwicklung Ihrer Bestellung arbeiten wir ferner mit dem / den nachstehenden Dienstleister(n) zusammen, die uns ganz oder teilweise bei der Durchführung geschlossener Verträge unterstützen. An diese Dienstleister werden nach Maßgabe der folgenden Informationen gewisse personenbezogene Daten übermittelt.


8.2 Weitergabe personenbezogener Daten an Versanddienstleister


- DHL


Als Transportdienstleister nutzen wir den nachstehenden Anbieter: DHL Paket GmbH, Sträßchensweg 10, 53113 Bonn, Deutschland


Wir geben Ihre E-Mail-Adresse und/oder Telefonnummer gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO vor der Zustellung der Ware zum Zweck der Abstimmung eines Liefertermins bzw. zur Lieferankündigung an den Anbieter weiter, sofern Sie hierfür im Bestellprozess Ihre ausdrückliche Einwilligung erteilt haben. Anderenfalls geben wir zum Zwecke der Zustellung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO nur den Namen des Empfängers und die Lieferadresse an den Anbieter weiter. Die Weitergabe erfolgt nur, soweit dies für die Warenlieferung erforderlich ist. In diesem Fall ist eine vorherige Abstimmung des Liefertermins mit dem Anbieter bzw. die Lieferankündigung nicht möglich.


Die Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft gegenüber dem oben bezeichneten Verantwortlichen oder gegenüber dem Anbieter widerrufen werden.


8.3 Verwendung von Paymentdienstleistern (Zahlungsdiensten)


- Apple Pay


Wenn Sie sich für die Zahlungsart „Apple Pay“ der Apple Distribution International (Apple), Hollyhill Industrial Estate, Hollyhill, Cork, Irland, entscheiden, erfolgt die Zahlungsabwicklung über die „Apple Pay“-Funktion Ihres mit iOS, watchOS oder macOS betriebenen Endgerätes durch die Belastung einer bei „Apple Pay“ hinterlegten Zahlungskarte. Apple Pay verwendet hierbei Sicherheitsfunktionen, die in die Hardware und Software Ihres Geräts integriert sind, um Ihre Transaktionen zu schützen. Für die Freigabe einer Zahlung ist somit die Eingabe eines zuvor durch Sie festgelegten Codes sowie die Verifizierung mittels der „Face ID“- oder „Touch ID“ – Funktion ihres Endgerätes erforderlich.


Zum Zwecke der Zahlungsabwicklung werden Ihre im Rahmen des Bestellvorgangs mitgeteilten Informationen nebst den Informationen über Ihre Bestellung in verschlüsselter Form an Apple weitergegeben. Apple verschlüsselt diese Daten sodann erneut mit einem entwicklerspezifischen Schlüssel, bevor die Daten zur Durchführung der Zahlung an den Zahlungsdienstleister der in Apple Pay hinterlegten Zahlungskarte übermittelt werden. Die Verschlüsselung sorgt dafür, dass nur die Website, über die der Einkauf getätigt wurde, auf die Zahlungsdaten zugreifen kann. Nachdem die Zahlung getätigt wurde, sendet Apple zur Bestätigung des Zahlungserfolges Ihre Geräteaccountnummer sowie einen transaktionsspezifischen, dynamischen Sicherheitscode an die Ausgangswebsite.


Sofern bei den beschriebenen Übermittlungen personenbezogene Daten verarbeitet werden, erfolgt die Verarbeitung ausschließlich zum Zwecke der Zahlungsabwicklung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.


Apple bewahrt anonymisierte Transaktionsdaten auf, darunter der ungefähre Kaufbetrag, das ungefähre Datum und die ungefähre Uhrzeit sowie die Angabe, ob die Transaktion erfolgreich abgeschlossen wurde. Durch die Anonymisierung wird ein Personenbezug vollständig ausgeschlossen. Apple nutzt die anonymisierten Daten zur Verbesserung von „Apple Pay“ und anderen Apple-Produkten und Diensten.


Wenn Sie Apple Pay auf dem iPhone oder der Apple Watch zum Abschluss eines Kaufs verwenden, den Sie über Safari auf dem Mac getätigt haben, kommunizieren der Mac und das Autorisierungsgerät über einen verschlüsselten Kanal auf den Apple-Servern. Apple verarbeitet oder speichert keine dieser Informationen in einem Format, mit dem Ihre Person identifiziert werden kann. Sie können die Möglichkeit zur Verwendung von Apple Pay auf Ihrem Mac in den Einstellungen Ihres iPhone deaktivieren. Gehen Sie zu "Wallet & Apple Pay", und deaktivieren Sie "Zahlungen auf Mac erlauben".


Weitere Hinweise zum Datenschutz bei Apple Pay finden Sie unter der nachstehenden Internetadresse: https://support.apple.com/de-de/HT203027
- Google Pay


Wenn Sie sich für die Zahlungsart „Google Pay“ der Google Ireland Limited, Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Irland („Google“) entscheiden, erfolgt die Zahlungsabwicklung über die „Google Pay“-Applikation Ihres mit mindestens Android 4.4 („KitKat“) betriebenen und über eine NFC-Funktion verfügenden mobilen Endgeräts durch die Belastung einer bei Google Pay hinterlegten Zahlungskarte oder einem dort verifizierten Bezahlsystem (z.B. PayPal). Für die Freigabe einer Zahlung über Google Pay in Höhe von mehr als 25,- € ist das vorherige Entsperren Ihres mobilen Endgerätes durch die jeweils eingerichtete Verifikationsmaßnahme (etwa Gesichtserkennung, Passwort, Fingerabdruck oder Muster) erforderlich.


Zum Zwecke der Zahlungsabwicklung werden Ihre im Rahmen des Bestellvorgangs mitgeteilten Informationen nebst den Informationen über Ihre Bestellung an Google weitergegeben. Google übermittelt sodann Ihre in Google Pay hinterlegten Zahlungsinformationen in Form einer einmalig vergebenen Transaktionsnummer an die Ausgangswebsite, mit der eine erfolgte Zahlung verifiziert wird. Diese Transaktionsnummer enthält keinerlei Informationen zu den realen Zahldaten Ihrer bei Google Pay hinterlegten Zahlungsmittel, sondern wird als einmalig gültiger numerischer Token erstellt und übermittelt. Bei sämtlichen Transaktionen über Google Pay tritt Google lediglich als Vermittler zur Abwicklung des Bezahlvorgangs auf. Die Durchführung der Transaktion erfolgt ausschließlich im Verhältnis zwischen dem Nutzer und der Ausgangswebsite durch Belastung des bei Google Pay hinterlegten Zahlungsmittels.


Sofern bei den beschriebenen Übermittlungen personenbezogene Daten verarbeitet werden, erfolgt die Verarbeitung ausschließlich zum Zwecke der Zahlungsabwicklung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.


Google behält sich vor, bei jeder über Google Pay getätigten Transaktion bestimmte vorgangsspezifische Informationen zu erheben, zu speichern und auszuwerten. Hierzu gehören Datum, Uhrzeit und Betrag der Transaktion, Händlerstandort und -beschreibung, eine vom Händler bereitgestellte Beschreibung der gekauften Waren oder Dienste, Fotos, die Sie der Transaktion beigefügt haben, der Name und die E-Mail-Adresse des Verkäufers und Käufers bzw. des Absenders und Empfängers, die verwendete Zahlungsmethode, Ihre Beschreibung für den Grund der Transaktion sowie gegebenenfalls das mit der Transaktion verbundene Angebot.


Laut Google erfolgt diese Verarbeitung ausschließlich gemäß Art. 6 Abs.1 lit. f DSGVO auf Basis des berechtigten Interesses an der ordnungsgemäßen Rechnungslegung, der Verifizierung von Vorgangsdaten und der Optimierung und Funktionserhaltung des Google Pay-Dienstes.


Google behält sich außerdem vor, die verarbeiteten Vorgangsdaten mit weiteren Informationen zusammenzuführen, die bei der Nutzung weiterer Google-Dienste durch Google erhoben und gespeichert werden.


Die Nutzungsbedingungen von Google Pay finden sich hier:


https://payments.google.com/payments/apis-secure/u/0/get_legal_document?ldo=0&ldt=googlepaytos&ldl=de
Weitere Hinweise zum Datenschutz bei Google Pay finden Sie unter der nachstehenden Internetadresse:
https://payments.google.com/payments/apis-secure/get_legal_document?ldo=0&ldt=privacynotice&ldl=de
- Paypal


Auf dieser Website stehen eine oder mehrere Online-Zahlungsarten des folgenden Anbieters zur Verfügung: PayPal (Europe) S.a.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg


Bei Auswahl einer Zahlungsart des Anbieters, bei der Sie in Vorleistung gehen, werden an diesen Ihre im Rahmen des Bestellvorgangs mitgeteilten Zahlungsdaten (darunter Name, Anschrift, Bank- und Zahlkarteninformationen, Währung und Transaktionsnummer) sowie Informationen über den Inhalt Ihrer Bestellung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO weitergegeben. Die Weitergabe Ihrer Daten erfolgt in diesem Falle ausschließlich zum Zweck der Zahlungsabwicklung mit dem Anbieter und nur insoweit, als sie hierfür erforderlich ist.


Bei Auswahl einer Zahlungsart, bei der wir in Vorleistung gehen, werden Sie im Bestellablauf auch aufgefordert, bestimmte persönliche Daten (Vor- und Nachname, Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, ggf. Daten zu einem alternativen Zahlungsmittel) anzugeben.


Um in solchen Fällen unser berechtigtes Interesse an der Feststellung Ihrer Zahlungsfähigkeit zu wahren, werden diese Daten von uns gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO zum Zwecke einer Bonitätsprüfung an den Anbieter weitergeleitet. Der Anbieter prüft auf Basis der von Ihnen angegebenen persönlichen Daten sowie weiterer Daten (wie etwa Warenkorb, Rechnungsbetrag, Bestellhistorie, Zahlungserfahrungen), ob die von Ihnen ausgewählte Zahlungsmöglichkeit im Hinblick auf Zahlungs- und/oder Forderungsausfallrisiken gewährt werden kann.


Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben sie ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem, aber nicht ausschließlich, Anschriftendaten ein.


Sie können dieser Verarbeitung Ihrer Daten jederzeit durch eine Nachricht an uns oder gegenüber dem Anbieter widersprechen. Jedoch bleibt der Anbieter ggf. weiterhin berechtigt, Ihre personenbezogenen Daten zu verarbeiten, sofern dies zur vertragsgemäßen Zahlungsabwicklung erforderlich ist.
- Paypal Checkout


Diese Website nutzt PayPal Checkout, ein Online-Zahlungssystem von PayPal, das sich aus PayPal-eigenen Zahlungsarten und lokalen Zahlmethoden von Drittanbietern zusammensetzt.


Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder – falls angeboten – „Später Bezahlen“ via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.a.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg (nachfolgend "PayPal"), weiter. Die Weitergabe erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO und nur insoweit, als dies für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist.


PayPal behält sich für die Zahlungsmethoden Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder – falls angeboten - „Später bezahlen“ via PayPal – die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Hierfür werden Ihre Zahlungsdaten gegebenenfalls gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO auf Basis des berechtigten Interesses von PayPal an der Feststellung Ihrer Zahlungsfähigkeit an Auskunfteien weitergegeben. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zweck der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsmethode. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben sie ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem, aber nicht ausschließlich, Anschriftendaten ein. Sie können dieser Verarbeitung Ihrer Daten jederzeit durch eine Nachricht an PayPal widersprechen. Jedoch bleibt PayPal ggf. weiterhin berechtigt, Ihre personenbezogenen Daten zu verarbeiten, sofern dies zur vertragsgemäßen Zahlungsabwicklung erforderlich ist.


Bei Auswahl der PayPal-Zahlungsart „Rechnungskauf“ werden Ihre Zahlungsdaten zur Vorbereitung der Zahlung zunächst an PayPal übermittelt, woraufhin PayPal diese zur Durchführung der Zahlung an die Ratepay GmbH, Franklinstraße 28-29, 10587 Berlin ("Ratepay") weiterleitet. Rechtsgrundlage ist jeweils Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. In diesem Fall führt RatePay im eigenen Namen eine Identitäts- und Bonitätsprüfung zur Feststellung der Zahlungsfähigkeit entsprechend dem oben bereits genannten Prinzip durch und gibt Ihre Zahlungsdaten aufgrund des berechtigten Interesses an der Feststellung der Zahlungsfähigkeit gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO an Auskunfteien weiter. Eine Liste der Auskunfteien, auf die Ratepay zurückgreifen kann, findet sich hier: https://www.ratepay.com/legal-payment-creditagencies/


Bei Nutzung der Zahlungsart eines lokalen Drittanbieters werden Ihre Zahlungsdaten zur Vorbereitung der Zahlung zunächst gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO an PayPal weitergegeben. Abhängig von Ihrer Auswahl einer verfügbaren lokalen Zahlungsart übermittelt PayPal Ihre Zahlungsdaten zur Durchführung der Zahlung sodann gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO an den entsprechenden Anbieter:
- Sofort (SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München, Deutschland)
- iDeal (Currence Holding BV, Beethovenstraat 300 Amsterdam, Niederlande)
- giropay (Paydirekt GmbH, Stephanstr. 14-16, 60313 Frankfurt am Main
- bancontact (Bancontact Payconiq Company, Rue d'Arlon 82, 1040 Brüssel, Belgien)
- blik (Polski Standard Płatności sp. z o.o., ul. Czerniakowska 87A, 00-718 Warschau, Polen)
- eps (PSA Payment Services Austria GmbH, Handelskai 92, Gate 2
1200 Wien, Österreich)
- MyBank (PRETA S.A.S, 40 Rue de Courcelles, F-75008 Paris, Frankreich)
- Przelewy24 (PayPro SA, Kanclerska 15A, 60-326 Poznań, Polen)
Weitere datenschutzrechtliche Informationen entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von PayPal: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full


9) Webanalysedienste


Google Tag Manager


Diese Website nutzt den „Google Tag Manager“, einen Dienst des folgenden Anbieters: Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland (nachfolgend: „Google“).


Der Google Tag Manager bietet eine technische Grundlage dafür, diverse Webanwendungen, darunter auch Tracking- und Analysedienste, zu bündeln und über eine einheitliche Benutzeroberfläche kalibrieren, steuern und an Bedingungen knüpfen zu können. Der Google Tag Manager selbst speichert keine Informationen auf Nutzerendgeräten oder liest diese aus. Auch nimmt der Dienst keine eigenständigen Datenanalysen vor. Allerdings wird durch den Google Tag Manager bei Seitenaufruf Ihre IP-Adresse an Google übertragen und dort gegebenenfalls gespeichert. Auch eine Übermittlung an Server von Google LLC. In den USA ist möglich.


Diese Verarbeitung wird nur dann vollzogen, wenn Sie uns gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO dazu Ihre ausdrückliche Einwilligung erteilt haben. Ohne diese Einwilligungserteilung unterbleibt der Einsatz von Google Tag Manager während Ihres Seitenbesuchs. Sie können Ihre erteilte Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Um Ihren Widerruf auszuüben, deaktivieren Sie diesen Dienst bitte in dem auf der Webseite bereitgestellten „Cookie-Consent-Tool“.


Wir haben mit dem Anbieter einen Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen, der den Schutz der Daten unserer Seitenbesucher sicherstellt und eine unberechtigte Weitergabe an Dritte untersagt.


Für Datenübermittlungen in die USA hat sich der Anbieter dem EU-US-Datenschutzrahmen (EU-US Data Privacy Framework) angeschlossen, das auf Basis eines Angemessenheitsbeschlusses der Europäischen Kommission die Einhaltung des europäischen Datenschutzniveaus sicherstellt.


10) Retargeting/ Remarketing und Conversion-Tracking


Facebook-Pixel zur Erstellung von Custom Audiences mit erweitertem Datenabgleich (mit Cookie-Consent-Tool)


Innerhalb unseres Online-Angebots verwenden wir im Modus des erweiterten Datenabgleichs den Dienst "Facebook Pixel" des folgenden Anbieters: Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Quare, Dublin 2, Irland ("Facebook")


Klickt ein Nutzer auf eine von uns auf Facebook geschaltete Werbeanzeige, wird mithilfe von "Facebook Pixel" die URL unserer verlinkten Seite um einen Parameter erweitert. Dieser URL-Parameter wird dann nach der Weiterleitung durch ein Cookie, das unsere verlinkte Seite selbst setzt, in den Browser des Nutzers eingetragen. Darüber hinaus erfasst dieses Cookie spezifische Kundendaten wie z.B. die E-Mail-Adresse, die wir auf unserer mit der Facebook-Anzeige verknüpften Webseite bei Vorgängen wie Kaufabschlüssen, Kontoanmeldungen oder Registrierungen erheben (erweiterter Datenabgleich). Das Cookie wird dann ausgelesen und ermöglicht die Übermittlung der Daten einschließlich der spezifischen Kundendaten an Facebook.


Wir verwenden "Facebook Pixel" mit erweitertem Datenabgleich, um unsere Facebook-Werbeanzeigen (sog. Facebook-Ads") effektiver zu gestalten und sicherzustellen, dass sie den Interessen der Nutzer entsprechen oder bestimmte Merkmale aufweisen (z.B. Interessen an bestimmten Themen oder Produkten, die anhand der besuchten Webseiten ermittelt werden), die wir an Facebook übermitteln (sog. "Custom Audiences").


Darüber hinaus analysieren wir die Wirksamkeit unserer Werbeanzeigen, indem wir verfolgen, ob Nutzer nach dem Anklicken einer Werbeanzeige auf unsere Webseite weitergeleitet wurden (Conversion). Im Vergleich zur Standardvariante von "Facebook Pixel" hilft uns die Funktion des erweiterten Datenabgleichs, die Wirksamkeit unserer Werbekampagnen besser zu messen, indem mehr zugeordnete Conversions erfasst werden.


Alle übermittelten Daten werden von Facebook gespeichert und verarbeitet, so dass eine Zuordnung zum jeweiligen Nutzerprofil möglich ist und Facebook die Daten für eigene Werbezwecke gemäß den Datenverwendungsrichtlinien von Facebook (https://www.facebook.com/about/privacy/) verwenden kann. Die Daten können es Facebook sowie seinen Partnern ermöglichen, Anzeigen auf und außerhalb von Facebook zu schalten.


Alle oben beschriebenen Verarbeitungen, insbesondere das Setzen von Cookies für das Auslesen von Informationen auf dem verwendeten Endgerät, werden nur dann vollzogen, wenn Sie uns gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO dazu Ihre ausdrückliche Einwilligung erteilt haben. Sie können Ihre erteilte Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, indem Sie diesen Dienst in dem auf der Webseite bereitgestellten „Cookie-Consent-Tool“ deaktivieren.


Wir haben mit dem Anbieter einen Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen, der den Schutz der Daten unserer Seitenbesucher sicherstellt und eine unberechtigte Weitergabe an Dritte untersagt.


Die durch Facebook erzeugten Informationen werden in der Regel an einen Server von Facebook übertragen und dort gespeichert; in diesem Zusammenhang kann es auch zu einer Übertragung an Server von Meta Platforms Inc. in den USA kommen.


Für Datenübermittlungen in die USA hat sich der Anbieter dem EU-US-Datenschutzrahmen (EU-US Data Privacy Framework) angeschlossen, das auf Basis eines Angemessenheitsbeschlusses der Europäischen Kommission die Einhaltung des europäischen Datenschutzniveaus sicherstellt.


11) Seitenfunktionalitäten


Google reCAPTCHA


Auf dieser Website verwenden wir den CAPTCHA-Dienst des folgenden Anbieters: Google Ireland Limited, Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Irland


Daten können zudem übermittelt werden an: Google LLC, USA. Für die optische Gestaltung des Captcha-Fensters werden vom Anbieter „Google Fonts", also von Google aus dem Internet geladene Schriftarten, verwendet. Zu einer Verarbeitung weiterer Informationen als den oben genannten, die bereits über die Funktionalität von ReCaptcha an Google übertragen werden, kommt es hierbei nicht.


Der Dienst prüft, ob eine Eingabe durch eine natürliche Person oder missbräuchlich durch maschinelle und automatisierte Verarbeitung erfolgt, und blockiert Spam, DDoS-Attacken sowie ähnliche automatisierte Schadzugriffe. Um sicherzustellen, dass eine Handlung von einem Menschen und nicht von einem automatisierten Bot vorgenommen wird, erhebt der Anbieter die IP-Adresse des verwendeten Endgeräts, Erkennungsdaten des verwendeten Browser- und Betriebssystem-Typ sowie Datum und Dauer des Besuchs und übermittelt diese zur Auswertung an Server des Anbieters.


Rechtsgrundlage ist unser berechtigtes Interesse an der Feststellung der individuellen Eigenverantwortung im Internet und der Vermeidung von Missbrauch und Spam gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.


Wir haben mit dem Anbieter einen Auftragsverarbeitungsvertrag abgeschlossen, der den Schutz der Daten unserer Seitenbesucher sicherstellt und eine unberechtigte Weitergabe an Dritte untersagt.


Für Datenübermittlungen in die USA hat sich der Anbieter dem EU-US-Datenschutzrahmen (EU-US Data Privacy Framework) angeschlossen, das auf Basis eines Angemessenheitsbeschlusses der Europäischen Kommission die Einhaltung des europäischen Datenschutzniveaus sicherstellt.


12) Tools und Sonstiges


Cookie-Consent-Tool


Diese Website nutzt zur Einholung wirksamer Nutzereinwilligungen für einwilligungspflichtige Cookies und cookie-basierte Anwendungen ein sog. „Cookie-Consent-Tool“. Das „Cookie-Consent-Tool“ wird Nutzern bei Seitenaufruf in Form einer interaktive Benutzeroberfläche angezeigt, auf welcher sich per Häkchensetzung Einwilligungen für bestimmte Cookies und/oder cookie-basierte Anwendungen erteilen lassen. Hierbei werden durch den Einsatz des Tools alle einwilligungspflichtigen Cookies/Dienste nur dann geladen, wenn der jeweilige Nutzer entsprechende Einwilligungen per Häkchensetzung erteilt. So wird sichergestellt, dass nur im Falle einer erteilten Einwilligung derartige Cookies auf dem jeweiligen Endgerät des Nutzers gesetzt werden.


Das Tool setzt technisch notwendige Cookies, um Ihre Cookie-Präferenzen zu speichern. Personenbezogene Nutzerdaten werden hierbei grundsätzlich nicht verarbeitet.


Kommt es im Einzelfall zum Zwecke der Speicherung, Zuordnung oder Protokollierung von Cookie-Einstellungen doch zur Verarbeitung personenbezogener Daten (wie etwa der IP-Adresse), erfolgt diese gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO auf Basis unseres berechtigten Interesses an einem rechtskonformen, nutzerspezifischen und nutzerfreundlichen Einwilligungsmanagement für Cookies und mithin an einer rechtskonformen Ausgestaltung unseres Internetauftritts.


Weitere Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist ferner Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO. Wir unterliegen als Verantwortliche der rechtlichen Verpflichtung, den Einsatz technisch nicht notwendiger Cookies von der jeweiligen Nutzereinwilligung abhängig zu machen.


Soweit erforderlich, haben wir mit dem Anbieter einen Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen, der den Schutz der Daten unserer Seitenbesucher sicherstellt und eine unberechtigte Weitergabe an Dritte untersagt.


Weitere Informationen zum Betreiber und den Einstellungsmöglichkeiten des Cookie-Consent-Tools finden Sie direkt in der entsprechenden Benutzeroberfläche auf unserer Website.


13) Rechte des Betroffenen


13.1 Das geltende Datenschutzrecht gewährt Ihnen gegenüber dem Verantwortlichen hinsichtlich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten die nachstehenden Betroffenenrechte (Auskunfts- und Interventionsrechte), wobei für die jeweiligen Ausübungsvoraussetzungen auf die angeführte Rechtsgrundlage verwiesen wird:



  • Auskunftsrecht gemäß Art. 15 DSGVO;

  • Recht auf Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO;

  • Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO;

  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO;

  • Recht auf Unterrichtung gemäß Art. 19 DSGVO;

  • Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO;

  • Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO;

  • Recht auf Beschwerde gemäß Art. 77 DSGVO.


13.2 WIDERSPRUCHSRECHT


WENN WIR IM RAHMEN EINER INTERESSENABWÄGUNG IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN AUFGRUND UNSERES ÜBERWIEGENDEN BERECHTIGTEN INTERESSES VERARBEITEN, HABEN SIE DAS JEDERZEITIGE RECHT, AUS GRÜNDEN, DIE SICH AUS IHRER BESONDEREN SITUATION ERGEBEN, GEGEN DIESE VERARBEITUNG WIDERSPRUCH MIT WIRKUNG FÜR DIE ZUKUNFT EINZULEGEN.


MACHEN SIE VON IHREM WIDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH, BEENDEN WIR DIE VERARBEITUNG DER BETROFFENEN DATEN. EINE WEITERVERARBEITUNG BLEIBT ABER VORBEHALTEN, WENN WIR ZWINGENDE SCHUTZWÜRDIGE GRÜNDE FÜR DIE VERARBEITUNG NACHWEISEN KÖNNEN, DIE IHRE INTERESSEN, GRUNDRECHTE UND GRUNDFREIHEITEN ÜBERWIEGEN, ODER WENN DIE VERARBEITUNG DER GELTENDMACHUNG, AUSÜBUNG ODER VERTEIDIGUNG VON RECHTSANSPRÜCHEN DIENT.


WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN VON UNS VERARBEITET, UM DIREKTWERBUNG ZU BETREIBEN, HABEN SIE DAS RECHT, JEDERZEIT WIDERSPRUCH GEGEN DIE VERARBEITUNG SIE BETREFFENDER PERSONENBEZOGENER DATEN ZUM ZWECKE DERARTIGER WERBUNG EINZULEGEN. SIE KÖNNEN DEN WIDERSPRUCH WIE OBEN BESCHRIEBEN AUSÜBEN.


MACHEN SIE VON IHREM WIDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH, BEENDEN WIR DIE VERARBEITUNG DER BETROFFENEN DATEN ZU DIREKTWERBEZWECKEN.


14) Dauer der Speicherung personenbezogener Daten


Die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten bemisst sich anhand der jeweiligen Rechtsgrundlage, am Verarbeitungszweck und – sofern einschlägig – zusätzlich anhand der jeweiligen gesetzlichen Aufbewahrungsfrist (z.B. handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen).


Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf Grundlage einer ausdrücklichen Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO werden die betroffenen Daten so lange gespeichert, bis Sie Ihre Einwilligung widerrufen.


Existieren gesetzliche Aufbewahrungsfristen für Daten, die im Rahmen rechtsgeschäftlicher bzw. rechtsgeschäftsähnlicher Verpflichtungen auf der Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO verarbeitet werden, werden diese Daten nach Ablauf der Aufbewahrungsfristen routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind und/oder unsererseits kein berechtigtes Interesse an der Weiterspeicherung fortbesteht.


Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO werden diese Daten so lange gespeichert, bis Sie Ihr Widerspruchsrecht nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO ausüben, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.


Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten zum Zwecke der Direktwerbung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO werden diese Daten so lange gespeichert, bis Sie Ihr Widerspruchsrecht nach Art. 21 Abs. 2 DSGVO ausüben.


Sofern sich aus den sonstigen Informationen dieser Erklärung über spezifische Verarbeitungssituationen nichts anderes ergibt, werden gespeicherte personenbezogene Daten im Übrigen dann gelöscht, wenn sie für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig sind.




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